09.05.2014 Besser gleich

KOMMENTAR Beanstandung kommt zu spät

Schaumburger Zeitung / 9.5.2014

Rinteln

Von Dietrich Lange
Wenn ein Ortsrat einen Beschluss fasst, dann sollte dies auch genauso im Protokoll stehen. Dass die Politiker im Ortsrat, die ihre Posten in ihrer Freizeit ausfüllen, etwas beschließen, was rechtlich nicht haltbar ist, kann vorkommen. Die Verwaltung muss das dann auch beanstanden. Doch wenn der Bürgermeister sogar selber an der Sitzung teilnimmt, warum kommt die Beanstandung dann so spät. Buchholz hätte dies auch gleich tun können.

Zumindest hätte man in der Vorlage zum folgenden Sozialausschuss eine Erklärung erwarten können, warum der Ortsratsbeschluss zu beanstanden gewesen ist. Dann hätte der Ausschuss auch gewusst, dass und weshalb er sich über den Ortsrat hinwegsetzt.

Wenn also der Beschluss von der Verwaltung neu interpretiert wird, dann fragt man sich: Ist das schon übliches Vorgehen im Rintelner Rathaus? Immerhin entsteht eher der Eindruck, dass der Ortsrat nicht ernst genommen wird. Und das motiviert diesen nicht gerade.